Wer Armut bekämpfen will, muss sie auch richtig bestimmen.

Magdeburg, September 2017

Armut hat es gegeben, seitdem die Menschen so organisiert sind, dass sie unterschiedliche Zugänge zu Ressourcen hatten und wird es wohl immer geben. Auch werden Armut und Reichtum in ihrer Wechselbeziehung und Vieldeutigkeit in vielen Geschichten überliefert. Besonders eindrücklich ist für mich die Geschichte von Laurentius: „Der Überlieferung zufolge war er als Archidiakon von Rom für die Verwaltung des örtlichen Kirchenvermögens und seine Verwendung zu sozialen Zwecken zuständig. Nachdem der römische Kaiser Valerian Papst Sixtus II. hatte enthaupten lassen, wurde Laurentius ausgepeitscht und aufgefordert, den Kirchenschatz innerhalb von drei Tagen herauszugeben. Daraufhin verteilte Laurentius diesen an die Mitglieder der Gemeinde, versammelte eine Schar von Armen und Kranken, Verkrüppelten, Blinden, Leprösen, Witwen und Waisen und präsentierte sie als „den wahren Schatz der Kirche“ dem Kaiser.“ (1) Auch in Luthers 95 Thesen heißt es in These 43: „Man soll den Christen lehren: Dem Armen zu geben oder dem Bedürftigen zu leihen ist besser, als Ablaß zu kaufen.“(2)

Diese Geschichten setzen voraus, dass offensichtlich ist, wer arm ist. In einem hochdifferenzierten Sozialstaat muss aber auch diese Frage wissenschaftlich bearbeitet werden, weil an der Beantwortung dieser Frage die Zahlung von verschiedensten sozialen Transferleistungen und die Gewährung von weiteren Unterstützungen geknüpft ist, zurecht geknüpft ist. Wie anders sollte staatliche Willkür vermieden werden?

Doch nun möchte ich auf einige gravierende Ungereimtheiten und mögliche Abhilfen derselben eingehen: Die Kontroverse in der Frage wer arm sei, begründet sich zum erheblichem Teil darin, dass man zum Beispiel die Empfänger von Leistungen nach dem SGB II  (3) oder XII (4) zählen könnte. Man könnte auch 60 % des Medianeinkommens wählen, wie es im Moment die meisten amtlichen Statistiken tun. Man muss aber wissen, dass es bei diesen relativen Einkommensarmutsmaßen - dazu gehört das Medianeinkommen - um ein Verteilungsmaß geht. Es geht nicht um ein Maß für die Armut, sondern es geht um ein Verteilungsmaß. Denn der Begriff der relativen Einkommensarmut stellt die Beziehung zwischen der individuellen Einkommenshöhe und der gesamtgesellschaftlichen Wohlstandsverteilung dar. Er bezeichnet das Unterschreiten bestimmter Einkommensanteile. Man nennt diese die Quantile. Ob als Quantil 10, 20, 30 oder 60 % gewählt wird, wie es gegenwärtig die Regierungen in Bund und Ländern und der EU machen, oder ob es 70 oder 80 % sind, ist vollkommen willkürlich. Je nachdem, wie wir dieses Quantil wählen, bekommen wir ganz unterschiedliche Aussagen. Diese Aussagen gehen dann als „objektiv gemessene Armut“ durch die öffentlichen Medien. Es wird meist nicht dargestellt, dass es um Verteilung und nicht um Armut geht.

Der gewählte Armutsbegriff hat eine weitere gravierende Schwäche: Angenommen, alle Einkommen verdoppeln sich, dann verdoppelt sich auch der Median und die Anzahl der Armen bleibt unverändert. Es ist aber anzunehmen, dass deren materielle Situation sich unter solchen Bedingungen erheblich verbessert hätte. Der offiziell gewählte Armutsbegriff bildet eine solche Entwicklung überhaupt nicht ab.

  Deshalb geht es in der Auseinandersetzung um die treffende Definition von Armut in Wahrheit um den Kampf um die Verteilung von Einkommen, was aber durchaus auch eine wichtige gesellschaftliche Auseinandersetzung ist. Diese sollte aber nicht mit der Diskussion um Armut vermengt werden.

Aber die Forschung ist weiter, als dies die meisten amtlichen Statistiken bisher aufnehmen. Es gibt andere Maße. Der Nobelpreisträger Amartya Sen (5) hat Armut als „die nicht möglichen Verwirklichungschancen“ definiert. Diese Definition ist inzwischen operabel, das heißt, für Messungen und Berechnungen geeignet, und könnte wohl die Armutsdebatte aus ihrer bisherigen Eng- und Irreführung befreien. Wegweisend ist sein Buch „Die Idee der Gerechtigkeit“. (6)

Aber auch der Bundestag hat sich im „Abschlussbericht der Enquete-Kommission Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“  (7) mit der Frage beschäftigt, „Wohlstand zu messen“. Im Vorwort der Vorsitzenden heißt es dazu: „Nach welchem Wohlstandsverständnis werden die Menschen im Jahr 2050 leben? Wir wissen es nicht mit Sicherheit. Aber wir haben historische Erfahrungen aus verschiedenen Weltregionen. Betrachtet man die Entwicklung der früh industrialisierten Länder, so zeigt sich zu Beginn der enge Zusammenhang von materiellem Wohlstand und steigender Zufriedenheit der Menschen mit ihren Lebensverhältnissen. Die Geschichte lehrt, dass die dringenden täglichen Sorgen und Nöte, dass Nahrung, Kleider und Unterkunft in den meisten Fällen vorrangig sind. Gleichzeitig zeigt der Blick in Gesellschaften mit einem hohen Pro-Kopf-Einkommen, dass sich Zufriedenheit und materieller Wohlstand ab einem gewissen Schwellenwert entkoppeln. Wohlstand in einem ganzheitlichen Sinn bedeutet für Menschen eben weit mehr als immer mehr materieller Wohlstand. Die Enquete-Kommission schlägt in ihrem Bericht deshalb einen neuen Begriff von Wohlstand und eine neue Wohlstandsmessung vor, die neben dem materiellen Wohlstand auch soziale und ökologische Dimensionen von Wohlstand abbildet. Damit werden wir nicht nur dem Wohlstandsverständnis der Menschen besser gerecht, sondern stellen auch das Wachstumsparadigma infrage. Rein quantitatives Wirtschaftswachstum führt eben nicht automatisch zu mehr materiellem Wohlstand für alle, mehr sozialer Gerechtigkeit und der Lösung der ökologischen Herausforderungen. Durch die vorgeschlagenen W³-Wohlstandsindikatoren werden vielmehr die Zielkonflikte, die uns überall begegnen, deutlicher sichtbar: Wird unsere Gesellschaft ungleicher, wenn wir wachsen, oder im Gegenteil gleicher? Erkaufen wir einen Abbau der Staatsverschuldung mit höherer Arbeitslosigkeit oder führt aktive Beschäftigungspolitik zu weniger Verschuldung? Bringt uns die aufwändige Senkung der Treibhausgas-Emissionen Einkommenseinbußen oder bremsen die Folgen des Klimawandels unsere Wachstumschancen? All diese Fragen gilt es auch in Zukunft politisch zu beantworten. Der große Vorteil des vorgeschlagen Indikatorensatzes liegt nun genau in der Verdeutlichung dieser Zielkonflikte. Die politischen Akteure müssen dazu Lösungen anbieten. Die neue Wohlstandsmessung zwingt politisch Handelnde ihre Entscheidungen besser zu begründen, als dies heute vielfach der Fall ist. Im besten Fall befördert sie eine klarere Kultur der Rechenschaft in der Politik. Ich bin überzeugt, das stärkt auch das Ansehen der repräsentativen Demokratie.“

Es ist für mich enttäuschend, dass offensichtlich auch der jüngste Bericht der Bundesregierung  „Lebenslagen in Deutschland Der Fünfte Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung“ (8) die Arbeit der erwähnten Enquete-Kommission nur zögerlich aufgegriffen hat. Die Verführung, eine der wichtigsten gesellschaftlichen Fragen nicht ideologiefrei behandeln zu wollen und damit zu können, ist wohl doch wieder einmal zu groß gewesen.

Freilich bleibt festzuhalten, dass bei aller Auseinandersetzung um den rechten Armutsbegriff Armut nicht „wegdefiniert“ werden darf. Nach meiner Auffassung ist der von Amartya Sen eingeführte Armutsbegriff der „nicht möglichen Verwirklichungschancen“ von hoher Aktualität. Wenden wir ihn zum Beispiel auf das Thema „Bildungsgerechtigkeit“ an, wird sehr schnell klar, dass es nicht hauptsächlich um das verfügbare Einkommen von Elternhäusern, sondern um die „Bildungsferne“ oder „Bildungsnähe“ von Elternhäusern geht. Es muss uns alarmieren, dass es trotz ständig steigender Bildungsausgaben in Deutschland weiterhin ca. 7,5 Millionen funktionale Analphabeten (9) gibt.  Auch lebten 2014 ca. 11% der Kinder und Jugendlichen unter 18 Jahren unter dem „Risiko eines gering qualifizierten Eltenhauses“. (10, 11) Hinter diesen Zahlen scheinen sich strukturelle Mängel unseres Bildungssystems zu verbergen, die gewiss einen weiteren Artikel wert sind.

Kommen wir auf den Anfang des Artikels zurück: Wenn nach Laurentius die Armen „der wahre Schatz der Kirche“ sind, ist das Gewährleisten von Verwirklichungschancen unsere eigentliche Aufgabe für die Zukunft.

Jürgen Scharf
Vorsitzender des EAK der CDU Sachsen-Anhalts

P.S. Dieser Artikel ist veröffentlicht in der Mitgliederzeitung BLICKwinkel der CDA-Sachsen-Anhalt, Ausgabe September 2017 und im EAK-Rundbrief, Ausgabe September 2017

Zitierte Quellen:

1. https://de.wikipedia.org/wiki/Laurentius_von_Rom

2.  http://www.luther.de/leben/anschlag/95thesen.html

3. Sozialgesetzbuch (SGB II) Zweites Buch Grundsicherung für Arbeitsuchende

4. Sozialgesetzbuch (SGB XII) Zwölftes Buch Sozialhilfe

5. https://de.wikipedia.org/wiki/Amartya_Sen

6. C. H. Beck, München 2010, ISBN 978-3-406-60653-3

7. http://www.bpb.de/shop/buecher/schriftenreihe/175745/schlussbericht-der-enquete-kommission

8.  http://www.armuts-und-reichtumsbericht.de/SharedDocs/Downloads/Berichte/5-arb-langfassung.pdf?__blob=publicationFile&v=4

9. http://www.zeit.de/gesellschaft/schule/2016-11/analphabetismus-deutschland-erwachsene-lesen-schreiben-studie

In Deutschland gelten etwa 7,5 Millionen Erwachsene als sogenannte funktionale Analphabeten. Das heißt, sie können zwar Buchstaben, Wörter und einzelne Sätze lesen und schreiben, haben jedoch Mühe, einen längeren zusammenhängenden Text zu verstehen.

10. Gering qualifiziert sind laut Definition Menschen, die maximal einen Realschulabschluss, aber keine Berufsausbildung haben.

11. Bildung in Deutschland

http://www.bildungsbericht.de/de/bildungsberichte-seit-2006/bildungsbericht-2016/bildung-in-deutschland-2016

Tabellenanhang Tabelle A4-2A Kinder unter 18 Jahren nach Risikolagen S. 228