Die CDU ist vielleicht die derzeit einzig verbliebene Volkspartei in Deutschland. Sie trägt damit eine herausgehobene Verantwortung für die Demokratie in diesem Land.
Zufällig ist der Charakter der CDU als Volkspartei nicht. So heißt es im Jahr 2007 beschlossenen Grundsatzprogramm: „Die CDU ist die Volkspartei der Mitte. In ihr sind auch heute die politischen Strömungen lebendig, aus denen sie nach 1945 entstanden ist: die christlich-soziale, die liberale und die wertkonservative. Wir orientieren uns am christlichen Bild vom Menschen und seiner unantastbaren Würde und davon ausgehend an den Grundwerten Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit.“ So soll es nach meiner Auffassung auch bleiben.
Die CDA hat immer ihre Beiträge auf der Grundlage evangelischer Sozialethik und katholischer Soziallehre geliefert. Ein Schlüsselbegriff ist die Subsidiarität. Ein Wort, welches mir zu DDR-Zeiten unbekannt war. Es passte offensichtlich nicht in eine zentral geleitete Diktatur. Es heißt schlicht, die kleine Einheit hat Vorrang vor der großen und die untere Ebene hat Vorrang vor der oberen, solange nicht der Nachweis erbracht ist, dass die kleinere Einheit oder die untere Ebene mit der Leistungserbringung überfordert ist. Hilfe zur Selbsthilfe, nicht Vollversorgung, soll immer das oberste Handlungsprinzip der jeweils übergeordneten Instanz sein.
Wenn wir diese einfachen Grundsätze beachten, können wir es schaffen, den vielfältigen Herausforderungen der Gegenwart so gerecht zu werden, dass uns die Menschen weiterhin oder wieder verstehen und uns ihr Vertrauen schenken. Die CDU und ihre Funktionsträger können sich so davor schützen, abgehoben zu sein oder zu wirken.
Die CDA liefert ihre Impulse z.B. auf dem Gebiet der Neuorganisation der Arbeitswelt angesichts der Herausforderungen der Digitalisierung: Die Menschen mit ihren Familien müssen im Mittelpunkt bleiben. Die soziale Marktwirtschaft ist zu stärken und nicht marktradikal zu schleifen. Der Markt muss dem Menschen dienen und nicht umgekehrt.
Kinderbetreuung und Schule: Die Menschen mit ihren Familien müssen im Mittelpunkt bleiben. Chancengerechtigkeit muss verwirklicht werden.
Europa: Europa muss weiter erfahrbar werden, als eine der demokratisch regierten, wirtschaftlich erfolgreichen und friedlichen Regionen in der Welt.
Migration und Integration: Wir müssen anerkennen, dass eine zusammenwachsende Welt auf uns zukommt. Wir müssen andere, auch uns fremd vorkommende Kulturen, kennenlernen und den Menschen, die das Recht haben auf Dauer oder für längere Zeit in Deutschland zu bleiben, helfen, sich gut zu integrieren.
Auf die CDA wird weiter Verlass sein. Sie weiß aber auch, dass ein Handeln der CDU immer besonders erfolgreich war, wenn sich ihre Vereinigungen in wichtigen Zielen einig waren. Diese Vielfalt in der Einheit muss die CDU auch weiterhin wollen, dann kann sie am besten Populisten und Extremisten mit ihren vermeintlich „einfachen Lösungen“ erfolgreich entgegentreten.
Jürgen Scharf
Beitrag CDA für die Landeslupe Herbst 2018
Beitrag im BLICKwinkel_Nov_2018 der CDA Sachsen-Anhalt