Veröffentlichungen, Presseberichte und Ähnliches

Hier erfolgt in Auszügen eine Liste von Mitteilungen und Veröffentlichunmgen, die ich vorgenommen habe oder an denen ich beteiligt war.

Soll der Landtag ein Landesgesetz zum Kohlendioxid-Speicherungsgesetz erarbeiten? Auf Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/1571 beschäftigte sich der Landtag mit diesem Thema. Anbei mein Redeentwurf. Es gilt natürlich der gesprochene Text während der Debatte. Dieser ist aus dem Plenarprotokoll (Stenografischer Bericht, 34. Sitzung, Donnerstag, 15. November 2012) Seite 2743 ff. ersichtlich sein. Er weicht nur punktuell vom Manuskript ab. 

Energiepolitik ist weit mehr als Klimapolitik
( Eine Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung am 5. September 2012 im Roncalli-Haus Magdeburg)
Wohl keine physikalisch-technische Entdeckung und Nutzbarmachung hat die Kulturgeschichte der letzten Jahrhunderte so entscheidend geprägt wie die des elektrischen Stromes. Strom wiederum ist ein prägender Bestandteil jeder modernen Energieversorgung. Deshalb ist eine Entscheidung über unsere zukünftige Energieversorgung nicht nur eine technische, sondern zugleich eine kulturelle Entscheidung.

Der schwierige Weg zu einem Vergabegesetz
Auf Initiative der CDA hat die CDU auf ihrem Bundesparteitag in Leipzig 2011 gefordert, eine allgemein verbindliche Lohnuntergrenze einzuführen. Die Lohnuntergrenze ist kein Mindestlohn, weil dieses Wort in der CDU verbrannt ist und die CDU aus gutem Grund befürchtet, dass ein politisch festgelegter Mindestlohn im parlamentarischen Verfahren missbrauchsanfällig ist. („Wer bietet mehr?“) Die Politik hat aber einen gangbaren Weg gefunden, der Gefahr politischer Löhne zu entgehen und Arbeitnehmer trotzdem nicht dem freien Spiel von Angebot und Nachfrage hilflos auszuliefern.

In der Sommerausgabe 2012 des CDA-Mitgliederbriefes ist ein einem kleinen Artikel von mir die bisherige Arbeit unseres Landesvorsitzenden Uwe Bruchmüller gewürdigt worden. Uwe Bruchmüller hat eine neue Aufgabe übernommen. Er ist zum stellvertretenden  Landesbezirksleiter der IG BCE in Baden Württemberg berufen worden. Deshalb steht er nicht mehr für die CDA-Arbeit in Sachsen-Anhalt zur Verfügung. Dieses bedauern wir alle, aber eine neue berufliche Herausforderung erfordert auch das Neuordnen ehrenamtlicher Tätigkeit. Mehr als Kohle

Brauchen wir ein neues Schulgesetz? Ich meine nicht, weder zur Einführung der sogenannten Gemeinschaftsschule, noch zur Verschlechterung der Arbeitsbedingungen der Schulen in freier Trägerschaft. Zu diesem Thema habe ich in der Ausgabe Juli/2012 des Elbkurieres einen kleinen Artikel veröffentlicht.

Am 23.März 2012 wurde auf Antrag der Fraktion die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt über die geltenden Staats-Kirchenverträge diskutiert. Anbei mein Redemanuskript. Der gesprochene Text weicht natürlich etwas vom Manuskript ab. Es gilt für das Protokoll das gesprochene Wort: Rede Hier das Plenarprotokoll (Stenografischer Bericht, 23. Sitzung, Freitag, 23. März 2012) Seite 1740 ff.