Veröffentlichungen, Presseberichte und Ähnliches

Hier erfolgt in Auszügen eine Liste von Mitteilungen und Veröffentlichunmgen, die ich vorgenommen habe oder an denen ich beteiligt war.

Bericht in der Altmarkzeitung am 11.04.2009

War die DDR ein Unrechtsstaat? 20 Jahre nach dem Mauerfall lebt die Debatte wieder auf. Erwin Sellering ( SPD ), Regierungschef in Mecklenburg-Vorpommern, will die DDR nicht als totalen Unrechtsstaat sehen, da es auch Gutes gegeben habe. Sachsen-Anhalts CDU-Fraktionschef Jürgen Scharf wirft Sellering vor, sich auf die schiefe Bahn zu begeben. Mit Scharf sprachen die Volksstimme-Redakteure Jens Schmidt und Michael Bock.
Volksstimme : Herr Scharf, war die DDR ein Unrechtstaat ? Jürgen Scharf : Ja, die DDR war ein Unrechtsstaat. Das gesamte Interview vom 11.04.2009

Die FDP-Fraktion beantragte auf der Landtagssitzung am 20. Februar 2009 die Amtsführung von Innenminister Holger Hövelmann (SPD) zu missbilligen. Als Begründung hieß es im Antrag 5/1783: „Das Krisenmanagement, unter anderem bei vereinzelten Vorfällen bei der Polizei, ist als unzureichend zu beurteilen. Weiterhin zeugt die Arbeit des Ministers des Inneren von Defiziten in der Zusammenarbeit mit dem Landtag und seinen Gremien.“  Meine Erwiderung im Namen der CDU-Landtagsfraktion können Sie dem stenografischen Protokoll entnehmen. (Stenografischer Bericht 54. Sitzung am Freitag, dem 20. Februar 2009 Seite 3579 ff.)

Meine Rede im Landtag anläßlich der Regierungserklärung „Möglichkeiten und Grenzen einer regionalen Steuerung der konjunkturellen Entwicklung“ am 22.01.2009. (Stenografischer Bericht, 51. Sitzung am Donnerstag, dem 22. Januar 2009 Seite 3370 ff.51. Sitzung am Donnerstag, dem 22. Januar 2009 Seite 3370 ff.)

Der Kredit ist verspielt. Die entscheidende Frage ist, haben Marktteilnehmer mit ihrem Verhalten versagt oder haben die Regeln des Marktes versagt? Welche Regeln brauchen wir überhaupt? Wie verknüpfen wir ein gewolltes und erlaubtes Gewinnverhalten der einzelnen Marktteilnehmer mit der Notwendigkeit, ein für die Volkswirtschaft insgesamt optimales Verhalten, wenn nicht zu erzwingen, so doch zu fördern? Dahinter steht dann auch gleich die Generalfrage, wie steuerbar ist überhaupt eine Wirtschaft? Wie steuerbar ist überhaupt eine Gesellschaft? Hier ein Beitrag für den CDA-Mitgliederbrief Ostern 2009