Veröffentlichungen, Presseberichte und Ähnliches

Hier erfolgt in Auszügen eine Liste von Mitteilungen und Veröffentlichunmgen, die ich vorgenommen habe oder an denen ich beteiligt war.

Der Evangelische Arbeitskreis (EAK) der CDU Sachsen Anhalt hat zu Pfingsten 2018 einen Rundbrief herausgegeben. Er enthält folgende Beiträge:

EAK-Rundbrief Pfingsten 2018 als PDF-Datei herunterladen

 

In einem von Dr. Bergner und mir eingereichten Beschlussantrag zur Landesvorstandsklausur am 2./3.März 2018 wird der CDU-Landesvorstand zu einer Stellungnahme zu den EU-Russlandsanktionen aufgefordert. Darin heißt es u.a. "Der CDU Landesvorstand bekennt sich bei der Bewertung der EU-Sanktionen gegenüber Russland zu der im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vereinbarten Formulierung: "Bei Umsetzung der Minsker Vereinbarung sind wir zu einem Abbau der Sanktionen bereit und werden dabei einen Dialog mit unseren europäischen Partnern führen." Dieser Antrag wird zurzeit offensichtlich kontrovers diskutiert, wie die Volksstimme in ihrere Ausgabe am 28.02.2018 berichtet. Hier der AntragHier der Artikel Der CDU-Landesvorstand hat nach kontroverser Diskussion am 3. März 2018 beschlossen, den Antrag zur weiteren Beratung in seinen Landesfachausschuss Bundes- und Europaangelegenheiten zu überweisen. Die MZ berichtet in ihrer Ausgabe am 5.3.2018 darüber. Hier der Artikel Der MDR griff das Thema am 18.04.2018 auf. Hier der Podcast. Der Deutschlandfunk berichtete am 19.4.2018. Hier der Beitrag.

Der Evangelische Arbeitskreis (EAK) der CDU Sachsen Anhalt hat im Dezember 2017 einen Rundbrief herausgegeben. Er enthält folgende Beiträge:

Rundbrief Dezember 2017 als PDF-Datei herunterladen

 

Für faire Arbeitsbedingungen der Schulen in freier Trägerschaft in Sachsen-Anhalt

Als Vorsitzender des Freundeskreises ökumenischer Schulen Magdeburg habe ich einen Brief geschrieben.

An die Damen und Herren Abgeordneten der Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt

Magdeburg, den 23.10.2017

Sehr geehrte Abgeordnete der regierungstragenden Koalition,

Die Landesregierung hat dem Landtag von Sachsen-Anhalt den Entwurf eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt, Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/1992, zur Beratung und Beschlussfassung überwiesen.

Um es gleich deutlich zu sagen: Dieser Gesetzentwurf erfüllt bezüglich der Schulen in freier Trägerschaft nicht die Erwartungen, die im Koalitionsvertrag für die 7. Wahlperiode geweckt wurden.

Der Evangelische Arbeitskreis (EAK) der CDU Sachsen Anhalt hat im September 2017 einen Rundbrief herausgegeben. Er enthält folgende Beiträge:

Rundbrief September 2017 als PDF-Datei herunterladen

Wer Armut bekämpfen will, muss sie auch richtig bestimmen.

Magdeburg, September 2017

Armut hat es gegeben, seitdem die Menschen so organisiert sind, dass sie unterschiedliche Zugänge zu Ressourcen hatten und wird es wohl immer geben. Auch werden Armut und Reichtum in ihrer Wechselbeziehung und Vieldeutigkeit in vielen Geschichten überliefert. Besonders eindrücklich ist für mich die Geschichte von Laurentius: „Der Überlieferung zufolge war er als Archidiakon von Rom für die Verwaltung des örtlichen Kirchenvermögens und seine Verwendung zu sozialen Zwecken zuständig. Nachdem der römische Kaiser Valerian Papst Sixtus II. hatte enthaupten lassen, wurde Laurentius ausgepeitscht und aufgefordert, den Kirchenschatz innerhalb von drei Tagen herauszugeben. Daraufhin verteilte Laurentius diesen an die Mitglieder der Gemeinde, versammelte eine Schar von Armen und Kranken, Verkrüppelten, Blinden, Leprösen, Witwen und Waisen und präsentierte sie als „den wahren Schatz der Kirche“ dem Kaiser.“ (1) Auch in Luthers 95 Thesen heißt es in These 43: „Man soll den Christen lehren: Dem Armen zu geben oder dem Bedürftigen zu leihen ist besser, als Ablaß zu kaufen.“(2)

Diese Geschichten setzen voraus, dass offensichtlich ist, wer arm ist. In einem hochdifferenzierten Sozialstaat muss aber auch diese Frage wissenschaftlich bearbeitet werden, weil an der Beantwortung dieser Frage die Zahlung von verschiedensten sozialen Transferleistungen und die Gewährung von weiteren Unterstützungen geknüpft ist, zurecht geknüpft ist. Wie anders sollte staatliche Willkür vermieden werden?