Veröffentlichungen, Presseberichte und Ähnliches

Hier erfolgt in Auszügen eine Liste von Mitteilungen und Veröffentlichunmgen, die ich vorgenommen habe oder an denen ich beteiligt war.

Der Landtag hat am 15. Mai 2014 darüber diskutiert, ob das Bestattungsgesetz des Landes geändert werden soll. Als Vertreter der CDU-Fraktion habe ich mich zu dieser Absicht sehr zurückhaltend geäußert. Die Fraktion sieht derzeit kaum die Notwendigkeit, das Gesetz zu novellieren. Es besteht sogar die Gefahr, kulturellen Schaden anzurichten. Den stenografischen Bericht meiner Rede können Sie hier lesen.

Der Bestand des Elbebibers (Castor fiber albicus) hat sich in Sachsen-Anhalt in den vergangenen Jahren erhöht. Der Biber ist durch seine Listung in Anhang IV der Fauna- Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-RL) sowie in Verbindung mit § 7 Abs. 2 Nr. 14b Bundesnaturschutzgesetz eine streng geschützte Art. Der Erhaltungszustand ist sowohl in Sachsen-Anhalt als auch bundesweit mit „günstig“ einzuschätzen und soll in diesem „günstigen Erhaltungszustand“ erhalten bleiben. Allerdings führt die zunehmende Ausbreitung des Bibers auch zu Konflikten. So beschädigen Biber mitunter Hochwasserschutzanlagen, Verkehrswege, Fischteichanlagen oder auch land- und forstwirtschaftliche Nutzflächen. Dies gilt es möglichst zu vermeiden. Im Sinne eines nachhaltigen Bibermanagements gilt es daher, Prävention und Konfliktlösungen zu stärken. CDU- und SPD-Fraktion sprechen sich in der Drs. 6/2929 vom 26.03.2014 für die Erarbeitung eines Bibermanagements aus. Meine Rede im Landtag können Sie dem stenografischen Protokoll entnehmen. 

Der Evangelische Arbeitskreis der CDU in Sachsen-Anhalt hat auf seiner Landesvorstandssitzung am 9. September 2013 eine Erklärung zur EKD-Orientierungshilfe „Zwischen Autonomie und Angewiesenheit – Familie als verlässliche Gemeinschaft stärken“ herausgegeben.

Nur wer weiß, was er will, wird gewählt, Anmerkungen zur Programmdiskussion des Grundsatzprograms der CDU Sachsen-Anhalt

Dieses Schulgesetz braucht kein Schüler in Sachsen-Anhalt
Nun hat der Landtag auf seiner Novembersitzung beschlossen. Mit dem vierzehnten Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt werden entscheidende Veränderungen des allgemeinbildenden Schulwesens in unserem Land eingeleitet. Hier den ganzen Artikel

Der Kreisverband Salzwedel des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. hat zum Volkstrauertag am 18. November 2012 eine Gedenkveranstaltung auf dem Altstädter Friedhof St. Marien in Salzwedel durchgeführt. Dort habe ich folgende Rede gehalten.