Liste von aktuellen und lesenswerten älteren Veröffentlichungen, Pressemitteilungen u.s.w.
Der Evangelische Arbeitskreis (EAK) der CDU Sachsen Anhalt hat in der Adventszeit und zu Weihnachten 2016 einen neuen Rundbrief herausgegeben. Er enthält folgende Beiträge:
Sie können den Rundbrief als PDF-Datei von der Homepages des EAK herunterladen:
http://www.eak-sachsenanhalt.de./image/inhalte/file/Rundbrief-Weihnachten-2016.pdf
Ohne Herkunft keine Zukunft
Zur Geschichte der CDU gehört das Berufen auf „konservative, liberale und christlich-soziale Wurzeln“. Es gehört dazu aber auch „die Einbindung der Bundesrepublik Deutschland in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft und die Einigung Deutschlands und Europas“. In Aufnahme der Geschichte unseres jahrzehntelang gespaltenen Vaterlandes wird im 2007 beschlossenen Grundsatzprogramm formuliert: „Der CDU im sowjetisch besetzten Teil Deutschlands blieb dies verwehrt.“ Damit ist die Geschichte der CDU im Osten Deutschlands angerissen.
Der EAK in Sachsen-Anhalt ist der Auffassung, dass es Zeit sei, genauer zu erforschen, wie CDU-Mitglieder in der Zeit von 1945 bis 1990 im Osten Deutschlands und speziell in Sachsen-Anhalt immer wieder versuchten, Spielräume für verantwortbares Handeln vor Ort zu nutzen. Sie meint, zur Geschichte der CDU gehört auch das Wirken von CDU-Mitgliedern unter den Bedingungen der sozialistischen DDR-Diktatur. Viele damalige CDU-Mitglieder sahen ihr politisches Wirken in der CDU darin, vorhandene Gestaltungsspielräume immer wieder zu erkunden und auch zu nutzen. Mit Sicherheit wird diese Erkundung der Geschichte sehr unterschiedliches Handeln, Widerstand, Anpassung und Versagen zu Tage bringen.
Es ist fraglich, ob die nachfolgende Generation aus der Geschichte der vorangegangenen lernen kann. Aber jede Gesellschaft braucht in jeder Generation genügend Personen mit Zivilcourage. Da kann ein Blick in die Geschichte helfen, Gefahren für die Gegenwart zu erkennen. Da kann ein Blick in die Geschichte helfen zu erkennen, das keine „Helden“ gebraucht werden, aber dass es sich lohnt, für eine gerechte Gesellschaft einzusetzen.
Die CDU sollte die Chance nutzen, mit der Erforschung ihrer eigenen Geschichte, einen Beitrag zur Glaubwürdigkeit ihrer eigenen Politik und damit der Politik von demokratischen Parteien zu leisten.
Der EAK-Landesvorstand hat deshalb den nachstehenden Antrag an den 27. Parteitag der CDU Sachsen-Anhalts am 19. November 2016 gestellt. Der Antrag „Erforschung der Geschichte der CDU während der Jahre 1945 bis 1990 auf dem Gebiet des heutigen Sachsen-Anhalts“ wurde ohne Aussprache an den CDU-Landesvorstand überwiesen. Dieser hat am 29.11.2016 beschlossen: „Mit dem Archiv für Christlich-Demokratische Politik der Konrad-Adenauer-Stiftung wird Kontakt aufgenommen, um das Format der Forschungstätigkeit, mögliche Unterstützungen und die möglichen Veranstaltungsformen zu klären. Mit Blick auf die Vorlage eines Abschlussberichtes zum 30. Jubiläum der CDU Sachsen-Anhalt im Jahr 20120, sollte hierbei auch die gesamte Geschichte der CDU Deutschlands Berücksichtigung finden.“
Text des Antrages
"Die CDA soll der CDU helfen, ihren richtigen Platz zu finden" Zu diesem Thema habe ich im BLICKwinkel des CDA-Magazins im Oktober 2016 einen Artikel veröffentlicht. Er steht auf Seite 2 der Publikation. BLICKwinkel
Der Evangelische Arbeitskreis (EAK) der CDU Sachsen Anhalt hat im September 2016 einen neuen Rundbrief herausgegeben. Er enthält folgende Beiträge:
Berufen zur Freiheit
Eine Meditation von Pfarrer Bernhard Ritter
Die Rolle der Religionen in unserer heutigen Welt
Ein Vortrag von Alois Glück auf dem Ökumenischen Jahresempfang der Kirchen
Zur Arbeit des EAK-Bundesvorstandes
Prof. Dr. Merbach berichtet aus der Arbeit des Bundesvorstandes des EAK
Breslau, die Kulturhauptstadt Europas
Impressionen von Karsten Knolle
Demut und Verantwortungsübernahme
Bericht über ein Ethikforum mit dem Unternehmer Norman Rentrop
Wo ist der rechte Ort der CDU?
Gedanken über die gegenwärtige und zukünftige Ausrichtung der CDU in Sachsen-Anhalt von Jürgen Scharf
Buchempfehlung
Ein Kinderliteraturtipp von Prof. Dr. Michael Ritter
Sie können den Rundbrief als PDF-Datei von der Homepages des EAK herunterladen:
http://www.eak-sachsenanhalt.de./image/inhalte/file/Rundbrief-September-2016.pdf
Wir laden Sie aber auch ein, die Seite des EAK zu besuchen
http://www.eak-sachsenanhalt.de./index.html
Vortrag vor dem CDU-Ortsverband Magdeburg Mitte am 28. Juni .2016 zum Thema „Gegenwärtige und zukünftige Ausrichtung der CDU – erste Eindrücke aus Kenia“. In diesem Vortrag finden Sie meine erste Einschätzung des politischen Handels der CDU Sachsen-Anhalts nach Bildung einer Koalition CDU/SPD/Bündnis 90/Die Grünen, der sogenannten Kenia-Koalition.
Der Evangelische Arbeitskreis (EAK) der CDU Sachsen Anhalt hat zum Pfingstfest 2016 einen neuen Rundbrief herausgegeben. Er enthält folgende Beiträge:
• Zeichen machen aufmerksam, aber sie bedürfen der Erklärung.
Eine Pfingstmeditation von Pastor Torsten Moll
• Nach der Landtagswahl, Herausforderungen für Parlament und Regierung
Eine Betrachtung von Jürgen Scharf
• Sachsen-Anhalts bisher guter Weg zum Abitur
Ein Beitrag des Direktors des Ökumenischen Domgymnasiums Magdeburg Dr. Dietrich Lührs
• Von den politischen Wirkungen der Reformation
Tagungsbericht über einen Vortrag von Altbischof Prof. Noack
• Ist der Mensch für den heutigen Klimawandel verantwortlich?
Ein Aufsatz von Prof. Dr. Wolfgang Merbach
• „Ein Lutheraner in Rom“
Ein Bericht von Florin Zobel
• Der Tod auf dem Apfelbaum
Ein Kinderliteraturtipp von Prof. Dr. Michael Ritter
Sie können den Rundbrief als PDF-Datei von der Homepages des EAK herunterladen: Rundbrief Pfingsten 2016
Der Evangelische Arbeitskreis (EAK) der CDU Sachsen Anhalt hat zum Weihnachtsfest 2015 einen neuen Rundbrief herausgegeben. Er enthält folgende Beiträge:
Im September 2015 habe ich im Magdeburger Offenen Kanal (OK) ein Interview gegeben. Es widmet sich haptsächlich den Erfahrungen aus 25 jähriger Zugehörigkeit zum Landtag von Sachsen-Anhalt. Hier die zugehörige Videodatei.(hohe Auflösung) und als Videoclip (kleine Datei)
Sie können den Rundbrief als PDF-Datei von der Homepages des EAK herunterladen: Rundbrief Weihnachten 2015
Der Landtag diskutierte am 23. April 2015 die Umsetzung der sogenannten Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH-Richtlinie). Hier mein Redebeitrag im Plenum.
Auf der Sitzung des CDU-Kreisvorstandes am 17.03.2015 habe ich erklärt, nicht erneut für den Landtag von Sachsen-Anhalt zu kandidieren. Mit dieser Erklärung möchte ich meinen Beitrag für eine geordnete Entscheidungsfindung für meine Nachfolge leisten. Hier einige Reaktionen auf Facebook.
Die notwendige Verbesserung des Hochwasserschutzes in Magdeburg ist ständiger Tagesordnungspunkt in einigen Ortsverbänden, so besonders in Ostelbien. Anbei der Bericht über eine Bürgerversammlung, auf der die „Ergebnisse von hydraulischen Untersuchungen der TU Dresden zur Verbesserung des Abflussverhaltens der Elbe im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Magdeburg“ vorgestellt wurden.
Die notwendige Verbesserung des Hochwasserschutzes in Magdeburg ist ständiger Tagesordnungspunkt in einigen Ortsverbänden, so besonders in Ostelbien. Anbei der Bericht über eine Bürgerversammlung, auf der die „Ergebnisse von hydraulischen Untersuchungen der TU Dresden zur Verbesserung des Abflussverhaltens der Elbe im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Magdeburg“ vorgestellt wurden.
Der Evangelische Arbeitskreis (EAK) der CDU Sachsen Anhalt hat zu Weihnachten 2014 einen neuen Rundbrief herausgegeben. Er enthält folgende Beiträge:
Der Evangelische Arbeitskreis (EAK) der CDU Sachsen Anhalt hat im Oktober 2014 einen neuen Rundbrief herausgegeben. Er enthält folgende Beiträge:
Den Rundbrief können Sie von der Homepage des EAK herunterladen. Rundbrief Oktober 2014
Als stellv. Vorsitzender des Kuratoriums des Ökumenischen Domgymnasiums Magdeburg, des Trägervereines dieser Schule in freier Trägerschaft, habe ich anlässlich der Schulentlassfeier am 5.Juli 2014 eine Rede gehalten, deren Text hier veröffentlicht ist.
Herr Roland Ilse hat über den Offenen Kanal Magdeburg ein Interview mit mit geführt. Das Video ist unter Youtube am 4.6.2014 veröffentlicht worden.
Der Landtag hat am 15. Mai 2014 darüber diskutiert, ob das Bestattungsgesetz des Landes geändert werden soll. Als Vertreter der CDU-Fraktion habe ich mich zu dieser Absicht sehr zurückhaltend geäußert. Die Fraktion sieht derzeit kaum die Notwendigkeit, das Gesetz zu novellieren. Es besteht sogar die Gefahr, kulturellen Schaden anzurichten. Den stenografischen Bericht meiner Rede können Sie hier lesen, eine Videoaufzeichnung aus dem Parlament und eine Verlinkung auf die zugehörigen Drucksachen finden Sie hier.
Der Evangelische Arbeitskreis (EAK) der CDU Sachsen Anhalt hat zum Osterfest 2014 einen neuen Rundbrief herausgegeben. Er enthält folgende Beiträge:
Den Rundbrief können Sie von der Homepage des EAK herunterladen. Rundbrief Ostern 2014 .
Bibermanagement Der Bestand des Elbebibers (Castor fiber albicus) hat sich in Sachsen-Anhalt in den vergangenen Jahren erhöht. Der Biber ist durch seine Listung in Anhang IV der Fauna- Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-RL) sowie in Verbindung mit § 7 Abs. 2 Nr. 14b Bundesnaturschutzgesetz eine streng geschützte Art. Der Erhaltungszustand ist sowohl in Sachsen-Anhalt als auch bundesweit mit „günstig“ einzuschätzen und soll in diesem „günstigen Erhaltungszustand“ erhalten bleiben. Allerdings führt die zunehmende Ausbreitung des Bibers auch zu Konflikten. So beschädigen Biber mitunter Hochwasserschutzanlagen, Verkehrswege, Fischteichanlagen oder auch land- und forstwirtschaftliche Nutzflächen. Dies gilt es möglichst zu vermeiden. Im Sinne eines nachhaltigen Bibermanagements gilt es daher, Prävention und Konfliktlösungen zu stärken. CDU- und SPD-Fraktion sprechen sich in der Drs. 6/2929 vom 26.03.2014 für die Erarbeitung eines Bibermanagements aus. Meine Rede im Landtag können Sie dem stenografischen Protokoll entnehmen. Eine Videoaufzeichnung der Rede finden Sie unter dem markierten Link.
Der Evangelische Arbeitskreis (EAK) der CDU Sachsen Anhalt hat zur Adventszeit einen neuen Rundbrief herausgegeben. Er enthält folgende Beiträge:
Den Rundbrief können Sie von der Homepage des EAK herunterladen. Rundbrief Advent 2013 (1081kb)
Der Evangelische Arbeitskreis der CDU in Sachsen-Anhalt hat auf seiner Landesvorstandssitzung am 9. September 2013 eine Erklärung zur EKD-Orientierungshilfe „Zwischen Autonomie und Angewiesenheit – Familie als verlässliche Gemeinschaft stärken“ herausgegeben.
Nur wer weiß, was er will, wird gewählt
Der Evangelische Arbeitskreis (EAK) der CDU Sachsen Anhalt hat zum Osterfest 2013 einen neuen Rundbrief herausgegeben. Er enthält folgende Beiträge:
Den Rundbrief können Sie von der Homepage des EAK herunterladen Rundbrief (1309kb Download)
Dieses Schulgesetz braucht kein Schüler in Sachsen-Anhalt
Nun hat der Landtag auf seiner Novembersitzung beschlossen. Mit dem vierzehnten Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt werden entscheidende Veränderungen des allgemeinbildenden Schulwesens in unserem Land eingeleitet. Hier den ganzen Artikel
Den Rundbrief können Sie von der Homepage des EAK herunterladen. Rundbrief Weihnachten 2012 (Datei 1295kb Download)
Der Kreisverband Salzwedel des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. hat zum Volkstrauertag am 18. November 2012 eine Gedenkveranstaltung auf dem Altstädter Friedhof St. Marien in Salzwedel durchgeführt. Dort habe ich folgende Rede gehalten.
Soll der Landtag ein Landesgesetz zum Kohlendioxid-Speicherungsgesetz erarbeiten? Auf Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/1571 beschäftigte sich der Landtag mit diesem Thema. Anbei mein Redeentwurf. Es gilt natürlich der gesprochene Text während der Debatte. Dieser wird nach Veröffentlichung aus dem Planarprotokoll ersichtlich sein. Er weicht nur punktuell vom Manuskript ab. Podkast
Der Evangelische Arbeitskreis (EAK) der CDU Sachsen Anhalt hat zum Reformationstag einen neuen Rundbrief herausgegeben. Er enthält folgende Beiträge:
Den Rundbrief können Sie von der Homepage des EAK herunterladen. Rundbrief Oktober 2012 (1300kb)
Energiepolitik ist weit mehr als Klimapolitik
( Eine Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung am 5. September im Roncalli-Haus Magdeburg)
Wohl keine physikalisch-technische Entdeckung und Nutzbarmachung hat die Kulturgeschichte der letzten Jahrhunderte so entscheidend geprägt wie die des elektrischen Stromes. Strom wiederum ist ein prägender Bestandteil jeder modernen Energieversorgung. Deshalb ist eine Entscheidung über unsere zukünftige Energieversorgung nicht nur eine technische, sondern zugleich eine kulturelle Entscheidung.
Seit Jahrzehnten werden die Chancen und Risiken der Erzeugung von Energie aus verschiedenen Energieträgern kontrovers verhandelt. Unter den Energieträgern wiederum ist die Erzeugung von elektrischem Strom aus der Kernenergie besonders streitig. Die erneuerbaren Energien sollen zukünftig einen deutlich höheren Anteil an der Stromversorgung liefern als bisher. Die politische Forderung der sogenannten Energiewende nach Begrenzung der EEG-Umlage auf ca. 3,5ct/kWh ist offensichtlich nicht zu halten. Der notwendige Netzausbau wird nicht so schnell vorankommen wie gefordert und ursprünglich geplant. Nennenswerte Speicherkapazitäten für Strom sind nicht so schnell und preiswert bereitzustellen wie gefordert bzw. erst einmal zu entwickeln.
Wie viel Zeit haben wir aus Sicht der Klimapolitik, unsere Energieversorgung umzustellen, um einer gefährlichen Erderwärmung halbwegs zu entgehen? Stimmen die Klimamodelle, die einen dramatischen globalen Temperaturanstieg in den nächsten Jahrzehnten vorhersagen? So J. Scharf in seiner Einführung.
Fragen über Fragen und kaum sichere Antworten. Die Konrad-Adenauer-Stiftung konnte Prof. Dr. Fritz Vahrenholt zu Vortrag und Diskussion gewinnen. Vahrenholt hat zusammen mit S. Lüning ein lesenswertes Buch veröffentlicht, das der Autor auf der Veranstaltung mit vorstellte.
Der schwierige Weg zu einem Vergabegesetz
Auf Initiative der CDA hat die CDU auf ihrem Bundesparteitag in Leipzig 2011 gefordert, eine allgemein verbindliche Lohnuntergrenze einzuführen. Die Lohnuntergrenze ist kein Mindestlohn, weil dieses Wort in der CDU verbrannt ist und die CDU aus gutem Grund befürchtet, dass ein politisch festgelegter Mindestlohn im parlamentarischen Verfahren missbrauchsanfällig ist. („Wer bietet mehr?“) Die Politik hat aber einen gangbaren Weg gefunden, der Gefahr politischer Löhne zu entgehen und Arbeitnehmer trotzdem nicht dem freien Spiel von Angebot und Nachfrage hilflos auszuliefern. Mit der Aufnahme der Zeitarbeitsbranche ins Arbeitnehmer-Entsendegesetz gibt es gibt es einen ersten branchenübergreifenden Mindestlohn, der von Tarifpartnern, also nicht der Politik, ausgehandelt wurde aber gleichwohl gesetzlich garantiert ist. Nun wird es endlich Zeit, dass die CDU/SPD-Koalition in Sachsen-Anhalt daraus die richtigen Schlüsse zieht. In der Sommerausgabe 2012 des CDA-Mitgliederbriefes ist zu diesem Thema von mir ein kleiner Artikel erschienen.
In der Sommerausgabe 2012 des CDA-Mitgliederbriefes ist ein einem kleinen Artikel von mir die bisherige Arbeit unseres Landesvorsitzenden Uwe Bruchmüller gewürdigt worden. Uwe Bruchmüller hat eine neue Aufgabe übernommen. Er ist zum stellvertretenden Landesbezirksleiter der IG BCE in Baden Württemberg berufen worden. Deshalb steht er nicht mehr für die CDA-Arbeit in Sachsen-Anhalt zur Verfügung. Dieses bedauern wir alle, aber eine neue berufliche Herausforderung erfordert auch das Neuordnen ehrenamtlicher Tätigkeit. Mehr als Kohle
Brauchen wir ein neues Schulgesetz? Ich meine nicht, weder zur Einführung der sogenannten Gemeinschaftsschule, noch zur Verschlechterung der Arbeitsbedingungen der Schulen in freier Trägerschaft. Zu diesem Thema habe ich in der Ausgabe Juli/2012 des Elbkurieres einen kleinen Artikel veröffentlicht.
Die Juliausgabe des Rundbriefes des Evangelische Arbeitskreises (EAK) der CDU Sachsen Anhalt enthält folgende Beiträge:
Der Evangelische Arbeitskreis (EAK) der CDU Sachsen Anhalt hat zum Osterfest einen neuen Rundbrief herausgegeben. Er enthält folgende Beiträge:
Wir laden Sie aber auch ein, die Homepage des EAK zu besuchen. http://www.eak-sachsenanhalt.de/web/ Einen gesegnetes Osterfest wünscht Ihnen Jürgen Scharf.
Am 23.März wurde auf Antrag der Fraktion die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt über die geltenden Staats-Kirchenverträge diskutiert. Anbei mein Redemanuskript. Der gesprochene Text weicht natürlich etwas vom Manuskript ab. Es gilt für das Protokoll das gesprochene Wort: Rede Hier die Rede als Podkast.
Der Landtag von Sachsen-Anhalt berät zur Zeit ein Vergabegsetz, das Lohndumping bei öffentlichen Aufträgen verhindern soll. Diese Initiative begrüße ich. Der vorgelegte Gesetzentwurf ist aber nach meiner Auffassung noch nicht ausreichend. Deshalb habe ich in die Beratungen der CDU-Landtagsfraktion den Entwurf einer Entschließung eingebracht. Ziel der Entschließung ist es, entweder den Gesetzentwurf im parlamentarischen Verfahren noch so zu verbessern, dass sich die Entschließung erledigt hat oder die Landesregierung aufzufordern, entsprechend der Entschließung zu handeln. Der CDA-Landesvorstand hat sich auf seiner Vorstandssitzung am 1.Februar 2012 die Entschließung zu eigen gemacht. Text der Entschließung zum Vergabegesetz
Wir sind so frei
Zweiter Mitteldeutscher Kirchentagskongress in Eisleben beleuchtete den Freiheitsbegriff.
Selbst zum politischen Nachtgebet nach dem Konzert mit dem Oratorium »Die Schöpfung« in der voll besetzten Andreaskirche kamen noch einmal gut 80 Gäste ins Rathaus. Hier stritten der Thüringer Theologe und Politiker Edelbert Richter (Die Linke) mit dem Vorsitzenden des Evangelischen Arbeitskreises der CDU in Sachsen-Anhalt, Jürgen Scharf, über die gegenwärtige Finanzkrise.
Einigkeit bestand darin, die Rolle der Kirche im »Spiel« der Märkte zu benennen. Durch deutliche Worte und eigenes Handeln könnte sie ein Gegengewicht bieten und die Politik darin unterstützen, einen wirksamen Rahmen vorzugeben.
Das Thema griff schließlich auch der frühere Erfurter Propst Heino Falcke am Sonntag in seiner Predigt im Abschlussgottesdienst auf. »Der Götze wackelt schon«, sagte er mit Blick auf die Vergötzung des Geldes. Er forderte deshalb ein gemeinsames und klares Wort der Kirchen zum gegenwärtigen Finanzdebakel.
Aus Glaube und Heimat vom 14. Oktober 2011
Im September 2011 feierte das Ökumenische Domgymnasium Magdeburg (ÖDG) sein 20jähriges Bestehen. Als Gündungsmitglied durfte ich den Festvortrag halten.
Thesen zur sogenannten Energiewende Auf der Klausur der CDU-Landtagsfraktion habe ich am 29.08.2011 einige Thesen aufgestellt, die in voller Länge in der PDF-Datei nachzulesen sind…. Wohl keine physikalisch-technische Entdeckung und Nutzbarmachung hat die Kulturgeschichte der letzten Jahrhunderte so entscheidend geprägt wie die des elektrischen Stromes. Strom wiederum ist ein prägender Bestandteil jeder modernen Energieversorgung. Deshalb ist eine Entscheidung über unsere zukünftige Energieversorgung nicht nur eine technische sondern zugleich eine kulturelle Entscheidung. In einer Zusammenfassung stelle ich fest, dass in einer ausgesprochen unübersichtlichen Lage Entscheidungsträger in der Regel gut beraten sind, Möglichkeiten offen zu halten. Die Entscheidung, schnell, vollständig und unumkehrbar aus jeglicher Energieerzeugung aus Kernkraft auszusteigen und auf Dauer zu verzichten, verspielt eventuell eine wichtige Möglichkeit, die Energieversorgung in Deutschland zu sichern. Sie ist wahrscheinlich eine der größten technologiepolitischen Fehlentscheidungen in Deutschland nach dem 2. Weltkrieg. Kurzfristig ist diese Entscheidung nicht zu revidieren. Vorausschauende Politiker sollten aber zu gegebener Zeit den Mut haben, auch diese Entscheidung neu zu bewerten.
Nachlese zur Landtagswahl
Die hässliche Seite von Politik Volksstimme vom 25.03.2011
Zum 75. Geburtstag von Ministerpräsident Prof. Böhmer wurde eine Festschrift "Sachsen-Anhalt - Ein Land findet sich" als Buch mit Beiträgen von 49 Autoren herausgegeben. Ich selber habe einen Beitrag „Good Governance und Bad Good Governance - Die Wiedergeburt der parlamentarischen Demokratie“ beigesteuert. Hier mein Beitrag. Das Buch ist im Mitteldeutschen Verlag, Halle erschienen und hat die ISBN-Nr. 978-3-89812-795-0, Preis 24,90 €.
Mit einem gemeinsamen Antrag aller Fraktionen hat der Landtag zum Abschluss seiner Arbeit der fünften Wahlperiode nochmals ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit und für Toleranz und Weltoffenheit gesetzt. Rede. Hier die Rede als Podkast.
„Jein“ zum Kommunismus gilt nicht! Linke versäumt es, sich vom Kommunismus zu distanzieren. In der Landtagsdebatte am 3.2.2011 habe ich der LINKEN vorgeworfen, sich einem klaren Bekenntnis gegen den Kommunismus zu entziehen. „Die LINKE hat in der Debatte versucht, sich mit einem zweifelhaften Alternativantrag aus der Affäre zu ziehen. Ein Jein zum Kommunismus gibt es jedoch nicht, das haben die Fraktionen von CDU, SPD und FDP deutlich gemacht. Es gibt nicht nur ein paar Spinner bei den Linken. Die Partei bietet weiterhin allen möglichen Kommunismus-Gruppen und ihren Derivaten Unterschlupf und organisatorische Hilfe. Wenn die LINKE unzweifelhaft in ihrer gesamten Organisation demokratisch sein will, muss sie mit der Toleranz gegen diese Intoleranten auch organisatorisch Schluss machen“, habe ich betont. Rede. Hier die Rede als Podkast.
Anlässlich des Vorlesetages der Stiftung Lesen habe ich in der Kindertagesstätte Prester in Magdeburg aus "Der Räuber Hotzenplotz" vorgelesen. Bild
Von 1994 bis 2010 war ichVorsitzender des CDU-Stadtvorstandes. Am 6. Novemver 2010 habe ich dieses Amt an Herrn Tobias Krull übergeben. Pressemitteilung, Volksstimme, Magdeburger Sonntag
Die CDU-Landtagsfraktion hat mit einer 236 Seiten umfassenden Publikattion "20 Jahre CDU-Fraktion im Landtags von Sachsen-Anhalt" einen Rückblick auf zwei Jahrzehnte Fraktionsgeschichte vorgelegt. Buch als PDF-Datei (1,7MB) Es beschreibt die Fraktionsgeschichte in Erinnerungen ehemaliger Fraktionsmitglieder und in wissenschaftlicher Untersuchung durch die Politikwissenschaftler Dr. Jürgen Plöhn und Dr.Sebastian Putz.
Das Diakonisches Werk Evangelischer Kirchen in Mitteldeutschland e. V. hat ein Memorandum der Diakonie Mitteldeutschland „Facetten von Armut und Ausgrenzung“ veröffentlicht. Zu diesem Memorandum habe ich kritisch Stellung bezogen.
Aussprache zur Regierungserklärung "20 Jahre Deutsche Einheit" am 7. Oktober 2010. Mein Redebeitrag als Podkast als Datei
Haben wir einen eigen Willen? Denken und handeln wir frei oder werden wir gedacht und werden wir geführt, vielleicht auch dahin, wohin wir gar nicht wollen. In einem Predigtversuch habe ich über diese Frage und Fragen in diesem Umfeld einmal öffentlich nachgedacht.
Hier die Predigt in der Magdeburger Matthäusgemeinde am 29.08.2010 „Über die Überheblichkeit des eigenen Willens“
Die CDU-Fraktion fragt nach der Bürgermeinung. Volksstimme vom 20.08.2010
"Arbeitgeber und Arbeitnehmer sollten sich Kosten wieder teilen" CDU-Fraktionschef Jürgen Scharf lehnt die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung für eine Gesundheitsreform ab. Scharf warnt vor einer sozialen Schieflage. Außerdem hat er die Landtagswahl im Blick, die in Sachsen-Anhalt seit jeher bundespolitisch stark beeinflusst war. Mit ihm sprach Volksstimme-Redakteur Jens Schmidt. Volksstimme vom 21.07.2010
Aktuelle Debatte am 30.4.2010: Jahrestag der Befreiung vom Faschismus - Tag der Erinnerung, der Mahnung und zugleich Chance für ein demokratisches, friedliches und humanes Zusammenleben der Menschen und Völker. Mein Redebeitrag als Podkast
Ich kandidiere erneut für den Landtag und wurde auf der Wahlkreisversammlung im Wahlkreis 11 am 28.April 2010 als Direktkandidat der CDU aufgestellt. Der Landtags-Wahlkreis 11 umfasst die Stadtteile Altstadt, Berliner Chaussee, Brückfeld, Buckau, Cracau, Herrenkrug, Kreuzhorst, Pechau, Prester, Randau-Calenberge, Stadtfeld Ost, Werder und Zipkeleben. Die Landtagswahl findet am 20. März 2011 statt. Pressemitteilung
CDU-Fraktionschef Scharf begrüßt Ruden-Rückzug:Pressemitteilung vom 31.03.2010, Pressemitteilung vom 07.04.2010
Rede zur Aktuellen Debatte „Agieren der Landesregierung im Vorfeld der Veranstaltung zur Lehrerfortbildung „Diktaturenvergleich als Methode der Extremismusforschung“ am 19.03.2010 Rede, Podkast
Regierungserklärung zum 20. Jahrestag des Mauerfalls im Landtag. Bericht der Volksstimme vom 13.11.2009. Meine Rede, Podkast
Plenarrede zur Einbringung des Doppelhaushaltes 2010/11. Bericht der Volksstimme vom 10.10.2009. Stenografisches Protokoll. Podkast
Verwunderliches aus dem Munde eines Altbischofs: Der Altbischof der ehemaligen Kirchenprovinz Sachsen, Axel Noack, trägt sich laut Tagesspiegel mit dem Gedanken, in eine Partei einzutreten. In diesem Zusammenhang bewertete er auch die CDU Deutschlands und führte unter anderem aus, bei der CDU störe ihn „der Umgang der CDU mit ihrer Vergangenheit. Die PDS-Akten liegen auf der Straße, aber die CDU hat ihre Akten gleich ins Parteiarchiv nach Sankt Augustin abtransportiert.“ Ferner monierte er, dass die CDU, da sie aus der Zentrumspartei hervorgegangen sei, „etwas tief Katholisches“ darstelle.Pressemitteilung vom 03.09.2009
30 Jahre freiwilliger Dienst in der Kirche in der DDR Zum Tode von Altbischof Dr. Werner Krusche Altbischof Dr. Werner Krusche ist im 91. Lebensjahr heimgerufen worden. Der Evangelische Arbeitskreis trauert um eine herausragende Persönlichkeit des kirchlichen und öffentlichen Lebens. Pressemitteilung vom 30.07.2009
Am 8. Mai 2009 führte der Landtag auf Antrag der CDU-Fraktion eine Aktuelle Debatte zum Thema "60 Jahre Grundgesetz - 20 Jahre friedliche Revolution" durch. Hier meine Rede als Podkast. Hier das stenografische Protokoll.
Ein Altmärker in Magdeburg, Bericht in der Altmarkzeitung am 11.04.2009
War die DDR ein Unrechtsstaat ? 20 Jahre nach dem Mauerfall lebt die Debatte wieder auf. Erwin Sellering ( SPD ), Regierungschef in Mecklenburg-Vorpommern, will die DDR nicht als totalen Unrechtsstaat sehen, da es auch Gutes gegeben habe. Sachsen-Anhalts CDU-Fraktionschef Jürgen Scharf wirft Sellering vor, sich auf die schiefe Bahn zu begeben. Mit Scharf sprachen die Volksstimme-Redakteure Jens Schmidt und Michael Bock.
Volksstimme : Herr Scharf, war die DDR ein Unrechtstaat ? Jürgen Scharf : Ja, die DDR war ein Unrechtsstaat. Das gesamte Interview
Die FDP-Fraktion beantragte auf der Landtagssitzung am 20. Februar 2009 die Amtsführung von Innenminister Holger Hövelmann (SPD) zu missbilligen. Als Begründung hieß es im Antrag 5/1783: „Das Krisenmanagement, unter anderem bei vereinzelten Vorfällen bei der Polizei, ist als unzureichend zu beurteilen. Weiterhin zeugt die Arbeit des Ministers des Inneren von Defiziten in der Zusammenarbeit mit dem Landtag und seinen Gremien.“ Meine Erwiderung im Namen der CDU-Landtagsfraktion können Sie dem stenografischen Protokoll und dem Podkast entnehmen.
Meine Rede im Landtag anläßlich der Regierungserklärung „Möglichkeiten und Grenzen eine regionalen Steuerung der konjunkturellen Entwicklung“ am 22.01.2009.
Aktuelle Debatte zur weltweiten Finanzkrise am 9.10.2008 Podkast
Bericht Jahresauftaktpressekonferenz am 2.Januar 2009. Ich erwarte ein anstrengendes aber konstuktives Jahr. Bericht MZ , Kommentar MZ, Bericht Volksstimme,
Die Mitglieder des Magdeburger Kreisverbandes der CDU wählten auf ihrer Gesamtmitgliederversammlung am vergangenen Samstag turnusgemäß einen neuen Kreisvorstand. Mit 79,2 % der abgegebenen Stimmen wurde Jürgen Scharf, MdL, erneut zum Kreisvorsitzenden gewählt. Zu seinen Stellvertretern wählten die Christdemokraten Sabine Wölfer und Tobias Krull. Das Amt des Schatzmeisters bekleidet erneut Klaus-Dieter Theise. Bericht der Volkstimme Magdeburg vom 27.10.2008
"Auswirkungen der internationalen Finanzkrise auf Sachsen-Anhalt", so hieß das Thema einer am 9.Oktober 2008 im Landtag geführten Debatte. Hier finden Sie meinen Diskussionsbeitrag zum Thema.
Am 30. 05.2008 debattierte der Landtag kontrovers den Armuts-und Reichtumsbericht der Landesregierung. Hier das vollständige stenografische Protokoll der Aktuellen Debatte.
In der Evang. Wochenzeitung "Die Kirche" hat der evangelische Theologe Ulrich Duchrow den EU-Reformvertrag heftig kritisiert. Die hat mich veranlasst, einen Leserbrief zu schreiben, der im Wesentlichen in der Zeitung am 01.06.2008 veröffentlicht wurde. Leserbrief
Im Landtag erfolgte am 28.02.2008 auf Antrag der Linksfraktion eine aktuelle Debatte zum Thema "Einschätzung des Ministerpräsidenten Prof. Dr. Böhmer zum Zusammenhang zwischen Kindstötungen in den neuen Bundesländern und den gesetzlichen Regelungen von Schwangerschaftsabbrüchen in der DDR nach 1972". Die Linksfraktion forderte den Rücktritt des Ministerpräsidenten. Sie können unter folgendem Link die gesamte Diskussion nachlesen, hier das stenografische Protokoll meiner Rede.
Die Gedenkstättenstiftung des Lands ist nicht voll arbeitsfähig. Die Fraktionen von CDU, SPD und FDP haben bei der Wahl von Abgeordneten in den Stiftungsrat die Perspektive der Opfer zu wenig berücksichtigt. Weil die LINKE sich einer einvernehmlichen Lösung verweigert, haben sich CDU und SPD entschlossen, das Gesetz zu verändern. Hier sämtliche Plenarreden vom 16.11.2007.
Plenarrede zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Professor Dr. Böhmer zum Thema: „Sachsen-Anhalt auf dem Weg in eine offene Gesellschaft“ am 11. Oktober 2007, Rede
Plenarrede zur Einbringung des Doppelhaushaltes 2008/2009 vom 13.09.2007
Eingemeindungen mit Hilfe der Brechstange sind rechtlich unmöglich. In der aktuellen Diskussion über Eingemeindungen von Umlandgemeinden in die Oberzentren Sachsen-Anhalts hat der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Magdeburg, der Landtagsabgeordnete Jürgen Scharf, seine Position unterstrichen
Gerechtigkeit erhöht ein Volk, aber die Sünde ist der Leute verderben (Sprüche 14,34) Deshalb fragt die Deutsche Evangelische Allianz die Politiker
Die Präambel unseres Grundgesetzes verweist auf die den Vätern und Müttern des Grundgesetzes bewusste Verantwortung vor Gott. Auch die Bundesländer haben in ihren Landesverfassungen weitgehend ähnliche Festlegungen getroffen. Auch wenn sich Deutschland heute gerne als weltanschaulich neutraler Staat darstellt und wenn sich die Europäische Union gerade nicht auf einen Gottesbezug in dem – freilich inzwischen gescheiterten – Europäischen Verfassungsvertrag verständigen konnte, sind wir doch davon überzeugt, dass Gottes Wort, wie es uns in der Bibel bezeugt ist, noch immer die besten Grundwerte für ein gelingendes Miteinander in der Gesellschaft beschreibt. Darum scheint es uns für das Wahlverhalten wesentlich zu sein, nach welchen Wertmaßstäben Kandidaten für politische Ämter wichtige Fragen der Gesellschaft von Heute beantworten. Weil unsere gesamte Kulturgeschichte ohne die christliche Ethik und biblische Grundorientierung nicht verständlich ist, richten wir unsere Fragen an den Zehn Geboten Gottes aus
Das Wahlprogramm der CDU-Sachsen-Anhalts wurde auf einem kleinen Parteitag am 12.November 2005 in Hohenmölsen in 1. Lesung behandelt und auf dem Landesparteitag am 25. Februar 2006 in Barleben endgültig in leichter Überarbeitung beschlossen. Als Vorsitzender der Programmkommission habe ich in das Programm mit der abrufbaren Rede eingeführt. Regierungsprogram in Kurzfassung Regierungsprogramm in Langfassung
Meine Rede in der Aussprache zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Prof. Dr. Wolfgang Böhmer zum Thema „Die Stellung Sachsen-Anhalts in der Gemeinschaft deutscher Länder“ (Auszug aus dem Plenarprotokoll 4/73 vom 16.02.2006)
Auf den Vorstoß des sachsen-anhaltischen Landesverbandes der Jungen Liberalen, die aktive Sterbehilfe, reagiert der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Jürgen Scharf, mit Ablehnung.
Eine Erinnerungsoffensive zur DDR-Vergangenheit will die CDU in Sachsen-Anhalt starten. Neben einer aufklärenden Berichterstattung in den Medien müsse es auch in den Schulen und Hochschulen des Landes eine intensive Auseinandersetzung mit dem Thema geben, erklärte CDU-Fraktionschef und EAK-Landesvorsitzender Jürgen Scharf am 26.12.2004
Sowohl die evangelischen Kirchen als auch die katholische Kirche in Sachsen-Anhalt sprechen sich für ein Nein beim Volksentscheid über die zukünftige Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt aus. Der Landtag debattierte am 17.12.2004 den bevorstehenden Volksentscheid (hier der stenographische Bericht der Debatte)
Aktuelle Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt zum Volksentscheid über die Kinderbetreuung am 17. Dezember 2004
Ehle-Umflut-Kanal-Gelände darf nicht als Naturschutzgebiet ausgewiesen werden. Der Hochwasserschutz muss oberste Priorität haben! Inzwischen ist der Erfolg eingetreten. Die Stadt Magdeburg beharrt nicht mehr auf die Ausweisung als Naturschutzgebiet.
Plädoyer gegen die Ethnisierung der Politik. Artikel in der Zeitschrift UiD im September 2003
Verantwortlich leben, ein Porträt im Elbe-Report vom 08.06.2003
Den Irak in die Völkergemeinschaft zurückführen. Gastkommentar in der Wochenzeitung "Die Kirche" vom 13. April 2003
Hochwasserschutzkonzeption für Sachsen-Anhalt beschlossen
Was ist Leitkultur?
Rede J.Scharf : Auszug aus dem stenographischen Bericht der 15. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt am 13. März 2003 zur Aussprache zur Regierungserklärung des Herrn Ministerpräsidenten Prof. Dr. Wolfgang Böhmer zum Thema „Reformen braucht das Land“
CDU-Programmarbeit als Selbstverständigung und Angebot (Einige Aspekte der CDU-Programmarbeit in ihrer Gründungsphase, in der DDR und 1989/90, schriftliche Fassung eines Vortrages auf einer Veranstaltung des CDU-Kreisverbandes Magdeburg am 7.Oktober 2000)
Sachsen-Anhalt in Europa (Beitrag zum Jahrbuch für Politik und Gesellschaft in Sachsen-Anhalt 2001. "Sachsen-Anhalt in Europa"/-Halle (Saale), mdv Mitteldt. Verlag., 2001, ISBN 3-89812-078-3)
Gemeinsamer Brief mit dem Landesvorsitzenden der CDU in Sachsen-Anhalt Prof. Böhmer zur Unterstützung der Betriebsratswahlen 2002
Mein Weg in den Landtag (Aus einer Schriftenreihe der CDU-Fraktion, Oktober 1992)