Veröffentlichungen, Presseberichte und Ähnliches
Hier erfolgt in Auszügen eine Liste von Mitteilungen und Veröffentlichunmgen, die ich vorgenommen habe oder an denen ich beteiligt war.
Dieses Schulgesetz braucht kein Schüler in Sachsen-Anhalt
Nun hat der Landtag auf seiner Novembersitzung beschlossen. Mit dem vierzehnten Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt werden entscheidende Veränderungen des allgemeinbildenden Schulwesens in unserem Land eingeleitet. Hier den ganzen Artikel
Der Kreisverband Salzwedel des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. hat zum Volkstrauertag am 18. November 2012 eine Gedenkveranstaltung auf dem Altstädter Friedhof St. Marien in Salzwedel durchgeführt. Dort habe ich folgende Rede gehalten.
Schließen sich wirtschaftliche Nutzung und Naturschutz in einem Wald einander aus? Diese spannende Frage kann nicht mit einem einfachen Ja oder Nein beantwortet werden. Es kommt ganz darauf an, welchen rechtlichen Schutzstatus das entsprechende Gebiet hat und welche Behandlungsrichtlinie für das Schutzgebiet entwickelt und in Kraft gesetzt wurde.
Weiterlesen: Waldwirtschaft und Naturschutz in der Kreuzhorst
Soll der Landtag ein Landesgesetz zum Kohlendioxid-Speicherungsgesetz erarbeiten? Auf Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/1571 beschäftigte sich der Landtag mit diesem Thema. Anbei mein Redeentwurf. Es gilt natürlich der gesprochene Text während der Debatte. Dieser ist aus dem Plenarprotokoll (Stenografischer Bericht, 34. Sitzung, Donnerstag, 15. November 2012) Seite 2743 ff. ersichtlich sein. Er weicht nur punktuell vom Manuskript ab.
Energiepolitik ist weit mehr als Klimapolitik
( Eine Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung am 5. September 2012 im Roncalli-Haus Magdeburg)
Wohl keine physikalisch-technische Entdeckung und Nutzbarmachung hat die Kulturgeschichte der letzten Jahrhunderte so entscheidend geprägt wie die des elektrischen Stromes. Strom wiederum ist ein prägender Bestandteil jeder modernen Energieversorgung. Deshalb ist eine Entscheidung über unsere zukünftige Energieversorgung nicht nur eine technische, sondern zugleich eine kulturelle Entscheidung.
Der schwierige Weg zu einem Vergabegesetz
Auf Initiative der CDA hat die CDU auf ihrem Bundesparteitag in Leipzig 2011 gefordert, eine allgemein verbindliche Lohnuntergrenze einzuführen. Die Lohnuntergrenze ist kein Mindestlohn, weil dieses Wort in der CDU verbrannt ist und die CDU aus gutem Grund befürchtet, dass ein politisch festgelegter Mindestlohn im parlamentarischen Verfahren missbrauchsanfällig ist. („Wer bietet mehr?“) Die Politik hat aber einen gangbaren Weg gefunden, der Gefahr politischer Löhne zu entgehen und Arbeitnehmer trotzdem nicht dem freien Spiel von Angebot und Nachfrage hilflos auszuliefern.
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